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Archiv für August, 2009

Festgeld – Vorteile und Nachteile

26. August 2009 Keine Kommentare

Das Festgeld ist in erster Linie eine sichere Geldanlage, die dem Aufbau eines Vermögens dient. Der große Vorteil des Festgeldes sind die im Vorfeld vereinbarten Zinsen, die dem Anleger über die gesamte Laufzeit sicher gezahlt werden. Das Festgeld ist somit sicher vor Zinssenkungen.

Als Nebeneffekt der Finanzkrise, in der die Verbraucher wieder mehr auf Sicherheit orientiert sind, erlebt das Festgeld derzeit eine höhere Nachfrage, weil auch die Zinsen für Tagesgeldkonten stark gesunken sind. Anleger, die auf das Geld, welches sie fest anlegen, verzichten können, bekommen derzeit höhere Zinsen, als sie beim Tagesgeld erwarten können. Sparer können sich somit heute die Zinsen für die Zukunft sichern.
In den jetzigen Zeiten gibt die Anlage in Festgeld den Menschen wieder ein Stück Sicherheit und lässt sie beruhigt schlafen. Ein Festgeldkonto lässt sich bei vielen Banken online einrichten, kostet keine Gebühren und der Anlagezeitraum lässt sich zwischen drei Monaten und fünf Jahren oder noch länger frei wählen.

Wer sein Vermögen langsam aber sicher vermehren will, fährt mit Festgeld eine gute Vermögensaufbaustrategie, insbesondere dann, wenn er risikoreichere Investments in Aktien oder Aktienfonds vermeiden möchte und beim Tagesgeld davon ausgeht, dass der Tiefpunkt bei den Zinsen noch nicht erreicht ist.

Aber bei allen Vorteilen, das Festgeld hat auch Nachteile. Während der Laufzeit der Festgeldanlage ist das Geld nicht verfügbar und wenn, dann nur mit großen Zinsverlusten. Das heißt, der Anleger sollte nur Geld in Form von Festgeld anlegen, dass er sicher nicht benötigt und immer noch über ausreichend Liquidität verfügen. Ein weiterer Nachteil des Festgeldes ist, dass fast alle Banken bestimmte Mindestanlagebeträge fordern, die meist bei 2.500 oder 5.000 Euro liegen.

Ein weiterer Nachteil des Festgeldes ist, dass auch bei steigenden Zinsen während der Anlagezeit keine Umschichtung in attraktivere Produkte möglich ist. Der Anleger legt sich im wahrsten Sinne des Wortes fest.

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Vor und Nachteile des mobilen Internets

26. August 2009 Keine Kommentare

Das mobile Internet ist eine wunderbare Sache. Von überall aus kann man im Internet surfen, Emails abrufen oder Zuhause auf den eignen Rechner zugreifen, um fehlende Bilder und Dokumente zu übertragen.
Seit mehr als zwei Jahren nutze ich das mobile Internet auf dem Handy und auf dem Laptop und möchte nicht mehr ohne.
Doch es gibt noch einige Nachteile die das mobile Internet noch nicht gleich würdig mit einem DSL-Anschluss machen. Wie oben schon angedeutet kann man ohne Probleme auf allen Internetseiten im Internet surfen. Jedoch gibt es gerade für Smartphones wie dem iPhone oder Android-Handys, extra angepasste Webseiten, um zum einen die Ladezeiten zu verkürzen und zu anderem die Übersichtlichkeit zu wahren. Denn die Displays der Smartphones sind klein und deshalb sind angepasste Webseiten sehr von Vorteil.
Surft man jedoch mit Laptop und Surf-Stick im mobilen Internet, dann erlebt man das Internet wie Zuhause aus der Dose. Wohnt man in einer größeren Stadt dann erlebt man das mobile Internet sogar mit unglaublich schneller Geschwindigkeit, die mit der DSL-Geschwindigkeit gleichzusetzen ist. Aktuell kann man mit bis zu 14 Mbit/s im Mobilfunknetz von Vodafone surfen. Bei T-Mobile und O2 aktuell mit bis zu 7,2 Mbit/s, doch bis Ende 2009 sollen Geschwindigkeiten von 28 Mbit/s in Ballungszentren möglich sein. Das die Werte nur theoretisch sind, merkt man spätestens beim ersten Ausflug ins Internet. Denn gerade in den Abendstunden sinkt die Geschwindigkeit drastisch, weil viele Personen auf eine Basisstation zugreifen und sich dadurch die Geschwindigkeit an alle aufteilt. Nachts und am Vormittag sind meistens die höchsten Geschwindigkeiten zu erreichen. Trotzdem sind die Geschwindigkeiten akzeptabel und reichen für gelegentliche und längere Ausflüge. Mobil Surfen können Sie von überall aus, selbst in der tiefsten Provinz steht Ihnen das mobile Internet zur Verfügung, jedoch da mit geringer Geschwindigkeit, aber selbst das reicht zum twittern, chatten und emailn.
Der wohl größte Nachteil des mobilen Internets sind die gedrosselten UMTS Flatrates. Denn ab aktuell 5 GB Datenvolumen werden alle bisher angebotenen Angebote auf GPRS gedrosselt um die UMTS-Netze vor Auslastung zu schützen. Das bedeutet, 5 GB Datenvolumen kann mit maximaler anliegender Geschwindigkeit heruntergeladen werden, bevor dann die Geschwindigkeit gedrosselt wird. Allerdings kann danach weiter mit GPRS gesurft werden und es fallen keine extra Kosten an. Ab dem kommenden Monat steht dann wieder 5 GB Volumen zur Verfügung. Ein weiterer Nachteil ist der Verbot bzw. die Unterlassung von VOIP und Instant Messaging (IM). Das bedeutet das Nutzer nicht Skype und ICQ benutzen dürfen. Doch der erste Mobilfunkanbieter O2 hat gestern VOIP und IM ausdrücklich erlaubt und T-Mobile und Vodafone planen VOIP unter Zahlung einer monatlichen Gebühr ebenfalls zu erlauben. Mit Voice-over IP ist es möglich, kostengünstig über das mobile Internet zu telefonieren.

Fazit: Das mobile Internet macht Riesen Spaß, gerade auf dem Handy ist es eine echte Bereicherung zu SMS und MMS. Wenn die Drosselung und die UMTS-Netze noch weiter ausgebaut werden, so dass UMTS fast flächendeckend verfügbar ist, dann könnte das mobile Internet den herkömmlichen DSL Anschluss sogar ablösen, denn die Geschwindigkeiten sehen in Zukunft identisch aus.

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Handyapps für jeden Zweck

26. August 2009 Keine Kommentare

Die letzten Jahre haben so manche Innovation im Mobilfunkbereich gebracht. Zu diesen Innovationen gehören nicht nur Tatsachen wie jene dass Handys immer kleiner und handlicher werden sowie die Gesprächsqualität immer besser, sondern auch dass man Mobiltelefone weitaus vielseitiger verwenden kann als noch vor wenigen Jahren. Viele Features gehören heute zum Alltag, von denen man vor einigen Jahren nicht zu träumen wagte. Ein ganz besonders wichtiger Punkt ist hierbei die teils fest integrierten sowie die teils aufspielbaren Applikationen.

In den Anfängen des Handybooms war es schon ein oft bestauntes Gimmick dass man in seinem Handy so etwas wie einen Terminkalender oder ein Telefonbuch haben konnte. Inzwischen ist dass eher eine Selbstverständlichkeit und Nutzer auf aller Welt freuen sich über fortschrittliche Applikationen wie etwa Routenplaner, mobile Lexika oder Mediaplayer auf dem mobilen Endgerät. Somit sind sowohl die Ansprüche der Endnutzer wie auch die technischen Möglichkeiten gewachsen. Immer leistungsstärkere Modelle machen es zu einer Leichtigkeit für die Entwickler solcher “Apps” sie möglichst zahlreich auf dem Mobiltelefon unterbringen zu können.

Doch auch heute noch entwickeln sich diese Handyprogramme weiter. Wer meint nur durch mobiles Internet und Co. wäre schon das Ende der Fahnenstange erreicht der irrt gewaltig. Zukünftig wird wohl mehr der Gedanke im Vordergrund stehen die Welt des Web 2.0 mit den mobilen Netzen zu verbinden und auch noch stärker den ununterbrochenen Zugriff auf das World Wide Web zu fokussieren. Daraus werden sicherlich noch viele Applikationen entstehen die beeindruckendes Leisten können und erneut ähnliche Revolutionen wie bei der iPhone-Einführung auf dem Mobilfunkmarkt auslösen.

Auch heute schon kann man viel von dem man vor wenigen Jahren noch geträumt hätte. Nur teuer ist es noch und damit (noch) nicht wirklich massenkompatibel. Damit sich Features wie ein mobiler Wegweise, etc. durchsetzen muss wohl vor allem das mobile Web noch günstiger für die breite Masse an Konsumenten werden.

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Steuerrhinterziehungsbekämpfungsgesetz: Neue Aufbewahrungspflichten

26. August 2009 Keine Kommentare

Aufbewahrungspflichten

Besondere Aufbewahrungspflichten bei hohen Überschusseinkünften nach dem Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz

Das Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz enthält im wesentlichen Regelungen, die erst dann in Kraft treten, wenn eine entsprechende Rechtsverordnung zur Ausführung des Gesetzes in Kraft getreten sein wird. Einzelne Regelungen sind jedoch auch unabhängig von dieser Rechtsverordnung bereits ab dem 01.01.2010 wirksam. Hierzu zählt insbesondere die Aufbewahrungspflicht gem. § 147a Abgabenordnung (AO) neue Fassung (n.F.).

§ 147a AO ordnet die Aufbewahrungspflicht von Aufzeichnungen und Unterlagen über Einnahmen und Werbungskosten für die Dauer von 6 Jahren an, wenn der Steuerpflichtige positive Überschusseinkünfte von mehr als EUR 500.000,00 im Kalenderjahr bezieht. Diese Regelung erweitert also die Aufbewahrungspflichten auf die Bezieher von Einkünften im Privatvermögen. Es müssen nur die Einnahmen und Werbungskosten aufgezeichnet werden, nicht jedoch die Sonderausgaben, außergewöhnliche Belastungen oder Sonstiges.

Für die Berechnung des Schwellenwertes in Höhe von EUR 500.000,00 pro Kalenderjahr findet keine Saldierung mit negativen Einkünften aus anderen Einkunftsarten statt. Bei zusammenveranlagten Ehegatten wird jeder Ehegatte gesondert betrachtet. Dies bedeutet, dass für die Feststellung des Grenzwertes keine Zusammenrechnung der Ehegatteneinkünfte geschieht.

Diese neuen Aufbewahrungspflichten werden zukünftig im Rahmen einer Betriebsprüfung kontrollierbar sein. Hierzu hat der Gesetzgeber den Betriebsprüfungskatalog des § 193 Abs. 1 AO um Steuerpflichtige im Sinne des § 147a AO erweitert.

Sollte der Steuerpflichtige in den Fällen des § 90 Abs. 2 Satz 3 AO n.F. die Abgabe einer Eides stattlichen Versicherung oder die Bevollmächtigung der Finanzbehörde verweigern, kann der Steuerpflichtige auch unterhalb der Schwelle von EUR 500.000,00 zu Aufbewahrung verpflichtet werden. Dies entspricht der Intension des Gesetzgebers, der eine Überprüfung dieser so genannten „Einkünftemillionäre“ für das Finanzamt erleichtern will. Der Gesetzgeber führt insoweit aus, dass eine Überprüfung oftmals dadurch verzögert oder erschwert werde, dass entsprechende Aufzeichnungen und Unterlagen nicht aufgewahrt werden würden.

Rechtssystematisch erscheint es fragwürdig, die Neuregelung der Aufbewahrungspflicht im Rahmen des Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetzes zu regeln. Denn diese Neuregelung betrifft auch reine Inlandsfälle, ohne dass der Steuerpflichtige eine Geschäftsbeziehung z. B. zu Banken in einer so genannten Steueroase haben muss. Außerdem ist es fraglich, ob die Neuregelung dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz genügt, da sie für sämtliche Überschusseinkünfte gilt. Daher ist sie dem Wortlaut nach nicht nur z. B. für Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, sondern auch für Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit anwendbar, obwohl diese Einkünfte häufig einfacher zu überprüfen sein werden.

Rechtsanwalt Dirk Beyer

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Auflagen und Bettrahmen für Wasserbetten

16. August 2009 Keine Kommentare

Über einen angenehmen Schlaf in einem Wasserbett entscheiden nicht nur die Wasserkerne, sondern auch die Auflagen. Auf dem Vinyl selbst kann man nicht liegen. Es ist kein hautfreundliches Material. Um letztendlich ein angenehmes Schlafgefühl zu haben, sollte man eine hochwertige Auflage aus angenehmen Textilien einsetzen. Es bieten sich Baumwolle und Microfasern an. Atmungsaktivität ist hierbei das Zauberwort!

Die Auflagen sollten aus Hygienegründen auch bei hohen Temperaturen waschbar sein. Auf die Befestigungsmöglichkeiten sollte man achten. Der Idealfall ist ein Reissverschluß, der unterhalb der Soft-Side-Schaumkante den Bezug verschließt.

Feuchtigkeit wird von guten Auflagen aufgenommen; die aufsteigende Wärme sorgt nun für die Trocknung der Auflage. Ein gutes Schlafen ist somit möglich. Eine gute Auflage, bzw. Bezug erfüllt diese Anforderungen. Auflagen mit starker Polsterung geben einen guten Comfort. Wende-Auflagen, sind ausgestattet mit Sommer- und. Winterseite. Die Sommerseite verfügt über Materialien, die kühlend auf den Körper einwirken, so dass erst gar nicht so viel Feuchtigkeit abgegeben wird. Sie hat gute Eigenschaften in Bezug auf die Feuchtigkeitsaufnahme und -abgabe. Die Winterseite sorgt durch die Verwendung von Thermostoffen für wohlige Wärme.

Ein Soft-Side-Wasserbett-System ist im Grunde genommen ein freistehendes Element. Ein Bettgestell für diese Art von Bett ist reine Dekoration. Aus optischen Gründen kann man dann das System in den Rahmen einbauen, oder den Rahmen um das System stellen. An den Rahmen wird in diesem Zusammenhang keine Anforderung (Stabilität) gestellt.

Bei Hardside-Wasserbetten ist ein massives Bettgestell notwendig, weil keine Soft-Side-Schäume im Einsatz sind. Die Höhe des Rahmens sollte ca. bei 22 cm liegen, eine Stabilität von 24 mm ist angebracht. Diese Art von Bettrahmen gibt es in den unterschiedlichsten Ausführungen und Designs. Beim Gestellbau können unterschiedlichste Materialien verwendet werden, die Hauptsache ist die Stabilität.

Der Umbau eines normalen Bettgestells zum Hard-Side-Bettgestell stellt schon eine Herausforderung da. Ggf. sollte man einen Fachmann kontaktieren.

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Plan für Skiurlaub in Österreich

14. August 2009 Keine Kommentare

Waren Sie immer von den alpinen Landschaft mit kristallklaren Seen und Berge begeistert? die immer mit Schnee bedeckt sind? Möchten Sie einen Urlaub haben der Natur, Kultur, Geschichte und Spaß bietet? Dann ist Österreich der perfekte Ort, wo Sie diese einzigartige Atmosphäre finden können.

Österreich ist ein kleines Land der sich im Herzen von Europa befindet, gut erforscht, bietet es reizvolle und unerwartete Attraktionen für Touristen. Es ist auch bekannt für seine vielfältigen kulturellen Aktivitäten: Oper, Konzerte, Theater und klassische Musik Festivals, Unterhaltung und Nachtleben wird auch hier ein reiches Geschäftsmedum: Cafés, Restaurants und Biergeschäften.

Österreich Ski Resort ist das Paradies des Wintersports und bietet Unterkunft für jeden Geldbeutel. Auf Skis oder Snowboard, Anfänger oder erfahrene Skifahrer – einen Skiurlaub in Österreich ist alles was Sie jemals geträumt oder gehofft haben.

Skifahren ist eine der beliebtesten Sportarten und es ist seit der Antike bekannt. Da es viele Städte in den hochen österreichischen Alpen gibt, alle Pisten sind natürliche, von ausgezeichneter Qualität und profitieren von der neuesten Technologien im Bereich.

Salzburg und Tirol Regionen sind die beiden beliebtesten “Lande” für einen Ski-Urlaub in Österreich. Sie bieten hervorragende Bedingungen für Ski-Resorts und sind mit alles notwendiges für einen großen Ski-Urlaub mit Ihrer Familie oder Ihren Freunden ausgestattet.

Die Tirol-Region ist sicherlich der Traum jeden Touristen, der den perfekten Winterurlaub in Österreich haben will. Tausende von Kilometer Skipisten für Anfänger und Fortgeschrittene, Ski auf dem Gletscher und Buchung in einige der bekanntesten Orte der Welt. Tirol ist eine wahre Oase der Entspannung und das perfekte Reiseziel für Ihren nächsten Skiurlaub.

Zusammen mit Aurach und Reith, Kitzbühel ist eine der beliebtesten Urlaubsziele in Tirol (und sogar in Österreich) durch seine atemberaubenden Landschaften, Urlaubsstimmung, die hervorragende Schneebedingungen und Unterkunft zu einigen der besten Hotels und Pensionen in Österreich.

Kitzbühel Ski Resort ist ideal um Ski zu üben weil es 704 km von Pisten hat. Mann sollte aber auch einen Blick auf den zahlreichen Freizeit-Sport-Möglichkeiten und auf den gesellschaftlichen Veranstaltungen werfen. Diese werden definitiv Ihren einfachen Urlaub in einen einzigartiges Erlebnis ändern. Vor allem die unvergleichbare Après-Ski bietet einen idealen Abschluss zu einem Tag voll mit Ski oder Snowboard.

Kitzbühel – Ski-Welt hat Charme, die Atmosphäre ist warm, die Traditionen werden mit Heiligkeit behaltet und vor allem Sie haben Zugriff auf riesige Gebiete für Skifahren in ausgezeichneten Bedingungen.
Beide Wandern und Skifahren sind ein wahres Vergnügen hier und ein Ski-Urlaub in Österreich bekommt ein wahres Traum mit mehr als 250 km Pisten, auf denen Sie Zugang mit Hilfe der Kabel-Transport-System der Ski-Welt haben.

Das Hotel liegt auf 800 m Höhe in den Kitzbüheler Alpen und in unmittelbarer Nähe zu Kitzbühel. Reith ist ein Feriendorf, dass Sie mit sehr günstigen Unterkunft empfängt. Es ist ein perfektes Ort für Familien mit Kindern. Im Winter haben Sie Zugriff auf zahlreiche arrangiert Bergwegen und Möglichkeiten für Ski- und Eislaufen am Schwarzsee.

Entdecken Sie das beste österreichische Ferienort, Grand Tirolia Besuchen Sie http://www.grand-tirolia.com/.

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Tattoos als Ausdruck der Individualität

7. August 2009 Keine Kommentare

Tattoos haben eine sehr lange Geschichte und genießen in vielen Kulturen sogar hoch spirituelle Bedeutung. Doch nicht selten werden Tattoos als eine Modeerscheinung angesehen und dementsprechend manchmal auch ohne großes Hinterfragen gestochen.

In der Entscheidungsfindung spielt das Motiv für das zukünftige Kunstwerk eine große Rolle. Denn schließlich möchten sich zumindest die meisten mit Ihrem Tattoo auch langfristig identifizieren können. So sollte man sich auch reichlich Zeit lassen, um sich mit den unterschiedlichen Designs und Ihren jeweiligen Bedeutungen vertraut zu machen.

Gerade bei chinesischen Zeichen, die heutzutage recht angesagt sind, sollte man nicht unbedingt nur danach gehen, ob einem das Zeichen von seiner Form her gefällt, sondern es ist auch ratsam, sich über die speziellen Bedeutungen der einzelnen Zeichen zu informieren. Denn wer möchte schon von jemanden auf die Bedeutung eines Tattoos angesprochen werden, die man selbst nicht kennt, und im unpassendsten Fall sich im Nachhinein mit dieser nicht identifizieren kann, obwohl das Motiv selbst gut aussieht.

Nicht zu vernachlässigen ist auch die richtige Nachbehandlung und Pflege eines Tattoos. Ein guter Tätowierer wird sich viel Zeit nehmen, um mit seinen Kunden vorab die wichtigsten Informationen zu besprechen, damit das Tattoo in seiner ursprünglichen Form und Leuchtkraft möglichst lange erhalten bleibt.

Es ist auch nicht verkehrt, sich vor dem Stechen eines Tattoos über die aktuellen Möglichkeiten sowie Risiken einer Tattooentfernung zu erkundigen. Auch wenn man natürlich zum jetzigen Zeitpunkt diesen Gedanken nicht in sich trägt, so kann es durchaus passieren, dass man sich in der Zukunft aus persönlichen Gründen mit seinem Tattoo oder seinen Tattoos nicht mehr identifizieren will oder kann.

Auch die Wahl eines geeigneten Tattoo Studios und eines Tätowierers des Vertrauens ist ausschlaggebend dafür verantwortlich, ob die Freude an einem Tattoo lange Bestand hat. Grundsätzlich ist zu sagen, dass der Preis keine Rolle spielen sollte, zumindest soweit es möglich ist, und die Sauberkeit des Studios sowie die persönliche Beziehung zum Tätowierer als Kriterien zur Entscheidungsfindung in Betracht gezogen werden sollten.

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Rechtssicherheit bei der Steuer: Tipps zur verbindlichen Auskunft

7. August 2009 Keine Kommentare

Auf Grund der Kompliziertheit des deutschen Steuersystems lassen sich die steuerlichen Auswirkungen unternehmerischen Handelns häufig nur schwer im Vorfeld beurteilen. Zu diesem Zweck gibt es die Möglichkeit, beim Finanzamt eine sog. verbindliche Auskunft einzuholen. Diese Möglichkeit ist seit dem Jahr 2006 gesetzlich geregelt in § 89 Abgabenordnung. Das Bundesfinanzministerium hat hierzu eine Steuer-Auskunftsverordnung vom 30.11.2007 erlassen. Diese Verordnung regelt Form und Inhalt des Antrags auf verbindliche Auskunft sowie die Bindung des Finanzamtes an die von ihm erteilte verbindliche Auskunft.

Voraussetzungen für eine verbindliche Auskunft sind:

- Schriftlicher Antrag beim örtlich und sachlich zuständigen Finanzamt,
- der Name, Sitz des Betriebes bzw. Wohnsitz und Steuernummer des Steuerpflichtigen,
- der geplante Sachverhalt muss detailliert erläutert werden und darf bisher noch nicht realisiert worden sein,
- es muss eine konkrete steuerliche Rechtsfrage gestellt werden, die an die Realisierung des geschilderten Sachverhalts anknüpft,
- der Berater muss seine eigene steuerliche Beurteilung dieses Sachverhalts darlegen,
- das wirtschaftliche Interesse an der Einholung dieser Auskunft muss dargelegt werden,
- erforderlich ist auch die Versicherung, dass der Antragsteller dieselbe Frage bisher an kein anderes Finanzamt gestellt hat,
- außerdem muss der Antragsteller erklären, dass er alle erforderlichen Angaben gemacht hat und diese Angaben der Wahrheit entsprechen.

Der Vorteil der verbindlichen Auskunft besteht darin, dass das Finanzamt später von dieser erteilten Auskunft nicht mehr abweichen kann. Dies gilt insbesondere dann, wenn sich später herausstellen sollte, dass die für die Steuerpflichtigen günstige Auskunft nicht dem Gesetz entspricht. Insofern genießt der Antragsteller nach einer positiv beschiedenen Auskunft Vertrauensschutz. Das Finanzamt muss sich also bei späteren Steuerbescheiden nach der erteilten Auskunft richten. Die Bindungswirkung entfällt jedoch, wenn die Rechtsvorschriften, auf denen die Auskunft beruht, aufgehoben oder geändert werden.

Vorsicht: Wenn die verbindliche Auskunft einen Dauersachverhalt betrifft, hat das Finanzamt die Möglichkeit, die Auskunft mit Wirkung für die Zukunft im Rahmen seines pflichtgemäßen Ermessens zu widerrufen. Vor einer Aufhebung oder Änderung der Auskunft ist jedoch der Antragsteller anzuhören gemäß § 91 AO.

Zu beachten ist auch die Gebührenpflicht der verbindlichen Auskunft. Diese richtet sich primär nach dem sog. Gegenstandwert, der sich nach dem steuerlichen Interesse bemisst. Wenn dieser Gegenstandwert nicht bezifferbar ist, wird eine Zeitgebühr erhoben.

Ein Sonderfall der verbindlichen Zusage ist in §§ 204 bis 207 AO geregelt. Gemäß § 204 AO kann der Steuerpflichtige im Anschluss an eine Außenprüfung bzw. Betriebsprüfung den Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Zusage stellen, wie ein im Rahmen der Außenprüfung geprüfter und im entsprechenden Prüfungsbericht dargestellter Sachverhalt in Zukunft steuerlich beurteilt wird.

Eine Besonderheit besteht bei Umwandlungsvorgängen (z.B. Einbringung eines Teilbetriebs in eine andere KG): In diesen Fällen sollte genau geklärt werden, welches Finanzamt zuständig ist. In Betracht kommen ggf. das Finanzamt des abgebebenden Rechtsträgers und das Finanzamt des aufnehmenden Rechtsträgers. Zwischen beiden Finanzämtern muss insofern eine Abstimmung erfolgen. Zur Zeit besteht die Besonderheit, dass sämtliche Auskunftsanträge, die einen Umwandlungsvorgang betreffen, wahrscheinlich erst der jeweiligen Oberfinanzdirektion durch das jeweilige Finanzamt zur Prüfung vorgelegt werden (der Antrag ist trotzdem an das Finanzamt zu richten). Insofern kann sich ggf. eine Zeitverzögerung ergeben.

Rechtsanwalt Dirk Beyer

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Sonnenbaden – aber nur mit Sonnencreme

7. August 2009 Keine Kommentare

Jeder möchte im Sommer schnell braun werden. Die einfachste Möglichkeit ist sich einfach in die Sonne zu legen. Sehr wichtig ist hier aber der Schutz vor UV-Strahlen, denn gerade die langwellige UV-A Strahlung kann erhebliche Schäden anrichten. Sie beschädigt nicht nur das Kollagen sondern kann auch Schäden in der DNA verursachen, die dann möglicherweise zu Hautkrebs führen.

Daher ist es besonders wichtig, dass gerade dieser Anteil effektiv von der verwendeten Sonnencreme herausgefiltert wird. Ein wichtiges Zeichen für den Verbraucher ist ein neues Logo, das für einen guten UVA-Schutz steht (die Buchstaben UVA in einem Kreis). Aber auch der UVB-Schutz sollte nicht zu kurz kommen, schließlich sorgt der kurzwellige Anteil für den allseits gefürchteten Sonnenbrand.

Wie gut eine Creme vor der UVB-Strahlung schützt gibt der Lichtschutzfaktor an. Man multipliziert die natürliche Eigenschutzzeit der Haut, also die maximale Zeit bei der man gerade keinen Sonnenbrand bekommt mit dem angegebenen Lichtschutzfaktor (LSF). Kann jemand also beispielsweise uneingecremt 10 min ohne Hautrötung in der Sonne bleiben und cremt sich mit LSF 30 ein, dann verlängert sich die Zeit des Sonnenbades auf höchstens 300 Minuten, also fünf Stunden. Das gilt allerdings nur, wenn auch die richtige Menge auf der Haut verteilt wurde. Für einen Erwachsene sollten es schon etwa sechs Teelöffel sein. Besonders helle Hauttypen sollten anfangs einen hohen Lichtschutzfaktor wählen. Wer schon etwas vorgebräunt ist oder von Natur aus einen dunkleren Teint hat kommt auch mit weniger Schutz aus. Natürlich ist es auch ein Unterschied, ob man nah am Äquator oder an den Polkappen wohnt.

Nach dem Sonnenbad sollte man der Haut ein wenig Pflege angedeihen lassen, möglichst mit einer Creme, die Photolyase enthält. Das ist ein Enzym, das einen Teil der entstandenen DNA-Schäden repariert. Wer es allerdings nicht eilig hat mit dem braun werden, kann sich auch in den Schatten setzen. Dort wird man auch (wenn auch langsamer)gebräunt und die Haut wird geschont. Also ab in’s Freie solange die Sonne lacht.

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Umsatzsteuer – Liquiditätsvorteil durch Wechsel zur Ist-Versteuerung

7. August 2009 Keine Kommentare

Am 22. Juli 2009 ist das „Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung“ verabschiedet worden und rückwirkend zum 1. Juli 2009 in Kraft getreten. Mit dem Gesetz sollte eigentlich steuerliche Absetzbarkeit von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung verbessert werden. Darüber hinaus sind in dem Gesetz aber auch weitere, steuerliche Verbesserungen für Unternehmen berücksichtigt worden.

Eine wesentliche (Sofort-) Maßnahme dient der Verbesserung der Liquidität für den Mittelstand, die Verdoppelung der Umsatzgrenze für die Anwendbarkeit der Ist-Versteuerung von EUR 250.000,00 auf EUR 500.000,00 (§ 20 Abs. 2 UStG).

Grundsätzlich versteuern Unternehmen ihre Umsätze nach vereinbarten Entgelten (Soll-Versteuerung). Die Umsatzsteuer entsteht dabei bereits mit der Erstellung der Rechnung. Abzuführen ist die Umsatzsteuer dann 10 Tage nach dem Ende des Voranmeldungszeitraums, üblicherweise ist dies der Kalendermonat. Sollte der Kunde bis zu diesem Zeitpunkt die Rechnung noch nicht beglichen haben, entsteht für das Unternehmen ein Liquiditätsnachteil in Höhe der ausgewiesenen Umsatzsteuer.

Anders bei der Versteuerung nach vereinnahmten Entgelten (Ist-Versteuerung): Hier entsteht die Umsatzsteuer erst in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde seine Rechnung begleicht. Für das Unternehmen entsteht insoweit kein Liquiditätsnachteil, da die Umsatzsteuer erst dann an die Finanzverwaltung abgeführt werden muss, wenn der Kunde auch tatsächlich gezahlt hat.

Diesen steuerlichen Vorteil der Ist-Versteuerung können grundsätzlich alle Unternehmer in Anspruch nehmen, deren maßgeblicher Gesamtumsatz in 2008 unter EUR 500.000,00 betragen hat. Die Unternehmensform (z.B. Einzelunternehmen oder GmbH) ist dabei unerheblich. Der bislang realisierte Umsatz in 2009 wird dabei nicht berücksichtigt.

Beispiel:

Der Unternehmer U stellt am 6. Juli 2009 eine Rechnung über EUR 20.000,00 zzgl. EUR 3.800,00 Umsatzsteuer. Kunde K zahlt diese Rechnung nach 4 Wochen, d.h. am 3. August 2009.

Berechnet U seine Umsatzsteuer nach vereinbarten Entgelten (Soll-Versteuerung), wird die Umsatzsteuer aus der Rechnung mit Ablauf des Voranmeldungszeitraums Juli 2009 fällig. Die Zahlung an das Finanzamt muss im Allgemeinen bis zum 10. August 2009 erfolgen.

Nimmt U die Erleichterungen im Rahmen der Ist-Versteuerung in Anspruch, so muss er die Umsatzsteuer erst für den Voranmeldungszeitraum August 2009 abzuführen. Die Zahlung an das Finanzamt ist erst am 10. September 2009 fällig.

Durch die Ist-Versteuerung hat U einen Liquiditätsvorteil von EUR 3.800,00 für den Zeitraum vom 10. August 2009 bis zum 10. September 2009.

Die neue Vorschrift gilt für alle Umsätze, die ab dem 1. Juli 2009 ausgeführt worden sind. Für Umsätze vor dem 1. Juli 2009 kann die Erleichterung nicht in Anspruch genommen werden (keine rückwirkende Anwendbarkeit). Somit ist die Erleichterung bereits für den Umsatzsteuer-Voranmeldungszeitraum Juli 2009 anwendbar, sofern gleichzeitig mit Abgabe der Umsatzsteuer-Voranmeldung ein entsprechender Antrag bei dem zuständigen Finanzamt gestellt wird.

Die Inanspruchnahme dieser Erleichterung hat im übrigen keine Auswirkung auf den Vorsteuerabzug.

Die gesetzliche Regelung ist zunächst auf den Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis zum 31. Dezember 2009 beschränkt.

Autor: Wirtschaftsprüfer,
Steuerberater Alexander Neu

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Versagung des Reisepasses bei Steuerschulden/Steuerhinterziehung?

2. August 2009 Keine Kommentare

Ein Pass darf nur in den gesetzlich bestimmten Fällen versagt werden, da die Versagung eine erhebliche Beschränkung der Grundrechte bedeutet. So ist der Pass u.a. zu versagen, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme begründen, dass der Passbewerber sich seinen steuerlichen Verpflichtungen entziehen will (§ 7 Abs. 1 Nr. 4 Alt. 1 PassG). Die Formulierung zeigt, dass die Passbehörde in diesem Fall keinen Spielraum hat: Sie muss den Pass versagen, wenn ein Steuerfluchtwille besteht. Eine andere Frage ist, in welchen Fällen dieser Steuerfluchtwille anzunehmen ist und welche Seite die “Beweislast” (richtig: Feststellungslast) trägt.

In diesem Zusammenhang ist eine Entscheidung des OVG Lüneburg maßgebend, welches sich zur “Beweislast” (Feststellungslast) der Passbehörde äußerte, wenn diese die Ausstellung eines Passes wegen eines Steuerfluchtwillens verweigern möchte:

Die Passbehörde muss den Steuerfluchtwillens nachweisen. Dieser Nachweis ist geführt, wenn sich aufgrund bestimmter Tatsachen aus dem gesamten Verhalten des Passinhabers und aus sonstigen Umständen seine Absicht ergibt, dass er sich in das Ausland mit dem Ziel absetzen will, um sich dort seinen Steuerpflichten zu entziehen (OVG Lüneburg v. 4.11.08. 11 ME 286/08).

Der Antragsteller schuldete festgesetzte Steuern in Höhe von 4,5 Millionen Euro. Er versuchte, die Passbehörde nach Ablehnung seines Antrages im Wege des einstweiligen gerichtlichen Rechtsschutzes zu verpflichten, den Reisepass auszustellen. Das Verwaltungsgericht lehnte den Antrag ab. Das OVG wies die Beschwerde als unbegründet zurück. Die Passbehörde habe aufgrund div. Indizien dargelegt, dass die Annahme des Steuerfluchtwillens berechtigt sei. Diese Annahme habe der Antragsteller durch gegenteilige Umstände widerlegen müssen. Hierfür habe er keine ausreichenden Umstände vorgetragen. Zwar sei es zutreffend, dass sich allein aus erheblichen Steuerrückständen noch nicht der Grund zur Versagung des Passes ergebe. Jedoch sei die Höhe der Steuerschuld ein wichtiges Indiz unter mehreren. Dies hatte bereits das OVG Berlin-Brandenburg festgestellt (11.9.07, 5 S 56/07). Diese weiteren Indizien bestanden hier in:
- dem unklaren Verbleib eines Veräußerungsgewinnes,
- der Verletzung von früheren und aktuellen steuerlichen Erklärungspflichten,
- einem häufigen Wohnsitzwechsel,
- dem fehlenden Bemühen, Steuerschulden zu tilgen.

Ein weiteres gewichtiges Indiz ist z.B. die Einleitung eines
Steuerstrafverfahrens.

Letztlich handelt es sich um eine Prognose aufgrund des früheren und aktuellen Verhaltens.

RA Dirk Beyer

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